Agenda 2010 im Geist von Rio 92 + 20 drehen?

 

Bitte um Stellungsnahmen 

Projektvorschlag für Berlin 21 e.V. für die Jahre 2012 / 13
Von Hans-Hermann Hirschelmann

Der Verein Berlin 21 e.V. unterstützt seit den über 5 Jahren seiner Existenz die Berliner Landesregierung bei ihrer – 2006 mit Verabschiedung der Lokalen Agenda Berlins übernommenen – Aufgabe, die nachhaltigen Entwicklung Berlins entsprechend seiner Nachhaltigeitsagenda voran zu bringen. Ab 2012 wird B21 für diesen Dienst keinerlei institutionelle Förderung mehr erhalten (die zunächst 70.000 Euro waren im letzten Jahr bereits auf 45.000 € gekürzt worden),  wird aber in der Eigenschaft als Projektträger Anträge auf Projektmittel aus einem  Berliner Senats-Topf für zivilgesellschaftliche Nachhaltigkeitsinitiativen stellen können (der Topf ist mit 130.000 Euro gefüllt). Bis zum 1.1.2012 können noch Projektvorschlge für Berlin 21 e.V. eingereicht werden.

Der im Folgenden  beschriebene Vorschlag für eine B21 Initiative zur diskursiven Entwicklung eines Konzeptes für ein überregional ausstrahlendes Modellprojekt ist zum einen Ergebnis der Auswertung einer Reihe von Gesprächen, die ich Anfang 2011 im Rahmen meiner soziologischen Diplomarbeit „Zur Berliner Nachhaltigkeitsstrategie – strukturelle Überforderung, und Wege, sie zu überwinden“ geführt hatte, zum anderen geht es aus einem lang gehegten Unbehagen über rein defensive Reaktionen auf die Hartz-Reformen der Agenda 2010 hervor. Inspirierend war nicht zuletzt auch die Erklärung meiner eigenen „Fallmanagerin“, dass es nur entweder Hilfen zur Existenzgründung oder Jobangebote gäbe. Zwischendinger seien nicht möglich.

Er fällt etwas aus dem Rahmen innerhalb dem sich die Kunst des Möglichen gewöhnlich zu bewegen hat Das liegt wohl auch daran, dass ich bisher – zumindest im Hinblick auf die „Arbeitsmarkt“-Aspekte – nicht wirklich in der  angesprochenen „Materie“ drin stecke, zumindest nicht als ein Aktivist oder jemand, der damit bereits wissenschaftlich beschaftigt war.

Deshalb suche ich – auch über diesen Weg – Rat oder auch Mittat von Fachleuten, Expert/inn/en in eigener Sache oder aus anderen Gründen meinungs- oder ideehabend Interessierte.

Der Projektvorschlag

Berlin 21 e.V. ergreift die Initiative zur diskursiven Erarbeitung eines Konzepts für ein Modellprojekt, das die nachhaltige Mobilisierung sozialer Stärken (Mitgestaltungs- und Reflektionsvermögen, Genuss- und Empathiefähigkeit) mit der Entwicklung einer zukunftsfähigen Großstadt (mit zukunftsfähigen Stadt-Land-Beziehungen) verbindet. Im Zentrum eines zunächst etwa 1 ½ bis 2-jährigen Forschungs- und Konsultationsprozesses soll der Frage nachgegangen werden, in wie fern (und gegebenenfalls wie) aus Elementen der im Folgenden genannten Ansätze Institutionen und Bedingungen ihrer Entfaltung geformt werden können, die persönliche Existenzsicherung, Freizeitgestaltung und nachhaltige Stadtentwicklung
zusammenführen. Gemeint sind Elemente …

  • des 2. Arbeitsmarkes, (Öffentlich-rechtliche Beschäftigungsgesellschaften?)
  • eines (bedingungslos?) garantierten Grundeinkommens,
  • einer (sozial und ökologisch verantwortbaren?) Form von Arbeitnehmerüberlassung,
  • der Projekteförderung (als Beiträge zur Schaffung einer zukunfsfähigen Metropole),
  • der beruflichen Fortbildung (und/oder?)  Hilfe zur Selbstständigkeit
  • sowie einer (auch im Hinblick auf das persönliche Mitgestaltungsvermögen) aktivierenden Freizeitgestaltung

Wie würde das Projekt organisiert?

Das Berlin 21 Büro hätte Einzel- und Gruppengespräche, Diskussionsrunden mit verschiedenen Betroffenen- bzw. Interessensverwaltern, Internetblogs usw. plus begleitende und ergänzende Forschungsarbeiten zu initiieren und zu koordinieren, die den folgenden Fragen nachgehen

1.) Was könnten freie Vereinigungen leisten, die …

  •  Aufs Liefern von Beiträgen zur nachhaltigen Entwicklung eines Gebiets und seines Stoffaustausches mit dessen Umwelt verpflichtet sind und mit ihren Mitgliedern entsprechende Projekte durchführen?
  • ihren Mitgliedern ein Grundeinkommen garantieren, das die Befriedigung von Grundbedürfnissen einschließlich einer angemessenen kulturellen Teilhabe sichert?
  • ihren Mitgliedern Unterstützung zur Existenzgründung für Unternehmen im Beeich nachhaltiger Entwicklung ermöglichen
  • ihre Mitglieder auf Wunsch zu gemeinschaftlich auszuhandelnden Konditionen als Leiharbeiter in den 1. Arbeitsmarkt verleihen?
  • ihren Mitgliedern Unterstützung bei der Entwicklung zukunftsfähiger Formen der Freizeitgestaltung und (Fort-)Bildung ermöglichen?

2.) Welchen Umfang sollen diese Institutionen zur Erreichung welcher Ziele einnehmen?

3.)  Welche politischen, rechtlichen, kulturellen Hemmnisse stünden der Schaffung und
Finanzierung entsprechender Vereinigungen bzw. der Optimierung der von ihnen
machbaren Leistungen entgegen und was wäre zu tun, um diese Hemmnisse zu
überwinden?
.
Berlin ist als Hauptstadt des Atomausstiegs-und Erneuerbare-Energie-Landes Deutschland mit einer großen und qualitativ beachtlichen Wissenschaftslandschaft und einer langen und aufregenden Tradition von bürgerschaftlichem Engagement und innovativer Initiativen des sozialen Aufbegehrens ein hervorragend geeigneter Ort für die Entwicklung und dem Einsatz eines solchen Modellvorhabens. Wo, wenn nicht hier…

Näheres zum Hintergrund dieses Vorschlags gibt es in einem kleinen Aufriss

Hintergruende-Projektidee-fuer-b21-von-hhh (PDF)

WEITERE HINTERGRUNDINFOS

Aspekt Arbeitszeitverkürzung

Bremer Arbeitszeitinitiative

 

Nachrichten rund ums Thema:

Taz vom 31.12.11 Neue Gesetze und Regeln 2012 – Es wird ein wenig umverteilt

Taz vom 02.01.12 So viel Arbeit war noch nie -Mehr malochen Die Zahl der Erwerbstätigen in Deutschland steigt auf ein Rekordniveau. Damit einher geht ein Strukturwandel hin zu mehr Leih- und Teilzeitarbeit.

 

8 Gedanken zu „Agenda 2010 im Geist von Rio 92 + 20 drehen?

  1. Der Projektvorschlag gibt sehr gut das Spannungsfeld wieder, in dem sich jeder wieder findet, der einerseits dem Zwang der Existenzsicherung ausgesetzt ist und andererseits seinen Lebenserfolg anders definiert, als nur durch erzieltes Einkommen.

    Also Solche, die aktiv auch im beruflichen Leben Nachhaltigkeitsziele oder Ziele der persönlichen Entwicklung höher bewerten, als die reine individuelle Existenzsicherung.

    Auf der einen Seite ist ja ganz richtig raus gearbeitet, warum Kleinselbständige fast zwangsläufig scheitern müssen bei diesem Spagat.

    Auf der anderen Seite werden Festangestellte auf dem 1. Arbeitsmarkt heute in vielen Jobs derart ausgequetscht bis aufs letzte Quentchen Lebenskraft, daß nicht mal mehr die Energie bleibt, über alternative Lebensformen auch nur nachzudenken.

    Deshalb erscheint mir die Selbständigkeit nach wie vor eine erstrebenswerte und unterstützenswerte Lebensform, zumindest, bis Alternativen wie bedingungsloses Grundeinkommen spruchreif sind.
    Alleine die Selbständigkeit bietet momentan eine gewisse Freiheit in der Frage, ob man Leben möchte um zu Arbeiten oder arbeiten um zu Leben.

    In diesem Zusammenhang sind mir zwei Punkte aufgefallen:

    1. „Hilfe zur Selbstständigkeit“ und „berufliche Fortbildung“ werden als Element genannt.

    Das erscheint mir ein sehr wichtiger Punkt, weil die bisherigen Förderung zur Unternehmensgründung gestrichen wurde und die Angebote zur beruflichen Weiterbildung durch die ARGE inzwischen mehr als dürftig sind.

    Beide Förderungen habe ich schon in Anspruch genommen und sehr stark davon profitiert und ich finde die Vorstellung schrecklich, daß diese Fördermittel derart ausgedünnt werden.

    2. „Was könnten freie Vereinigungen leisten, die …
    …b. ihren Mitgliedern ein Grundeinkommen garantieren, das die Befriedigung von Grundbedürfnissen einschließlich einer angemessenen kulturellen Teilhabe sichert?

    Da reicht meine Phantasie nicht aus, was ich mir unter einen solchen freien Vereinigung vorstellen kann. Bislang stelle ich mir das Bedingungslose Grundeinkommen eher als gesamt gesellschaftliches Projekt vor. Die Vorstellung, daß eine Vereinigung das für ihre Mitglieder bewerkstelligt, klingt interessant.

    Weniger interessant finde ich die Vorstellung der Verleihung ihre Mitglieder als Leiharbeiter in den 1. Arbeitsmarkt. Die müssten ja konkurrieren mit den etablierten Leiharbeitern und das erscheint mir nicht sonderlich erstrebenswert.

    Gibt es da schon konkretere Vorstellungen, wie diese Vereinigung aussehen könnte?

  2. Hallo Regina,
    danke für den Kommentar,

    Ich beginne mal mit der letzten Frage

    „Gibt es da schon konkretere Vorstellungen, wie diese Vereinigung aussehen könnte?“

    Wäre natürlich zentraler Gegenstand der Konzeptentwicklung. Bin also selbst für diesbezügliche Ideen empfänglich. Meine eigene Vorstellung ist bisher auch noch sehr allgemein. Zuerst: Es ist in meinen Augen höchste Zeit, dass sich endlich auch im politischen/gesellschaftlichen Mainsream eine positive Einstellung zu gesellschaftlichen Experimenten.breit macht. Also über die hinaus, die eh schon aus sich selbst heraus inspirierende Dinge ausprobieren wie etwa die Proektwerkstatt für Gegenseitigkeit.über die im ND vom 19.11. einen sehr schöner Bericht zu lesen war.

    Ich denke, dass verschiedene Ansätze, Verfasstheiten usw. miteinander wetteifern sollten. Also z.B. verschiedene Größen (zwischen sieben und siebzig?), verschiedene Schwerpunkte in der Zielsetzung, d.h. im Gewinn an eigener sozialer Stärke als eine werdende (moderne) Gemeinschaft, der der einzelnen Beteiligten und der Kommune in der sich das abspielt.

    Viellecht, ob das Grundeinkommen in der einen Vereinigung tatsächlich ganz und gar ohne jegliche Bedingungen ausgzahlt wird, in der näcsten aber zumindest Teilnahme an Plena verlangt wird oder eine gewisse Form der Berichterstattung? Es wären verschiedene Modelle denkbar, wie sich ganz allgemein Angebote und Rechtfertigungsbeziehungen innerhalb dieser „Mitgestaltungsgesellschaften“ zueinander verhaten. Oder auch zur Außenwelt. Einige vollkommen selbstverwalet?. Andere mit Beiräten? Aber gemeinsamer Öffentlichkeitsarbeit?

    Gemeinsam müsste den verschiedenen Modellen jedenfalls sein:

    1.) die Sorge, dass der Verlust eines festen Erwerbsarbeitsplatzes nicht mehr zur sozialen Katastrophe würde, weil die zentrale soziale Bezugsgruppe außerhalb der privaten Beziehungen nicht nur erhalten bliebe sondern auch Unterstützung bei der gesellschaftluch sinnvollen Nutzung der gewonnenen Freiheit gewährte.

    2) Einen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung einer Gemeinde zu leisten die, die Fragen einschließt, wie Produktion und Konsum zu gestalten sind (quantitativ wie qualitiv) damit sich Chancen auftun, den großen Herausforderungen des 21. Jahrhuderts gerecht zu werden.

    Soweit erst einmal Demnächst mehr zu deinen weiteren Fragen
    Gruß hh

  3. Zu folgendem::

    „Weniger interessant finde ich die Vorstellung der Verleihung ihre Mitglieder als Leiharbeiter in den 1. Arbeitsmarkt. Die müssten ja konkurrieren mit den etablierten Leiharbeitern und das erscheint mir nicht sonderlich erstrebenswert“

    Natürlich ginge es nicht an, dass Mitglieder dieser „Mitgestaltungsgesellschaften“ ein (öko-)steuerfinanziertes Grundgehalt bekämen und dann ihr Arbeitsvermögen in der Leiharbeit zu Dumpingpreisen anbieten. Diese Brücke in den 1. Arbeitsmarkt könnte ihren erklärten Zweck (nämlich einen Beitrag zur nachhaltige Entwicklung zu liefern) nur erfüllen, wenn sie zu gleichen oder höheren Konditionen wie ihre Kolleg/inn/en der Leiharbeit beschäftigt würden.

    Die spannende Frage wäre dann, was mit dem Differenzbetrag zu einem Leiharbeitergehalt ohne diesen Grundsockel geschehen soll. Soll der die Projekte der „Mitgestaltungsgesellschaften“ finanzieren? Ganz, oder teilweise? über die normalen „Lohnabgaben“ hinaus in die Staatskasse zurÜckfließen. Ganz? Teilweise? Oder was sonst?

    Dass dies mit der Etablierung menschenwürdiger Arbeitsbedingungen in der Leiharbeit insgesamt einher gehen müsste, ist auch klar, denn das derzeit reale Problem ist ja, dass die Leiharbeit zu schlechten Konditionen Arbeitsplätze der Stammblegschaften verdrängt bzw. deren Verhandlungsposition bei Tarifauseinandersetzungen verschlechtert.

    Gruß hh

  4. Zu Folgendem:
    >>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>

    2. „Was könnten freie Vereinigungen leisten, die …
    …b. ihren Mitgliedern ein Grundeinkommen garantieren, das die Befriedigung von Grundbedürfnissen einschließlich einer angemessenen kulturellen Teilhabe sichert?“

      „Da reicht meine Phantasie nicht aus, was ich mir unter einen solchen freien Vereinigung vorstellen kann. Bislang stelle ich mir das Bedingungslose Grundeinkommen eher als gesamt gesellschaftliches Projekt vor. Die Vorstellung, daß eine Vereinigung das für ihre Mitglieder bewerkstelligt, klingt interessant.“

    <<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<

    Später 🙂

    Ok, also jetzt:

    Ein allen Menschen bedingungslos garantiertes Grundeinkommen, d.h. ein Grundrecht auf Essen, Wohnen, Kleidung, Zeit zur freien Disposition, auf ein angemessenes Maß an kultureller Teilhabe usw. sehe ich auch als ein gesamtgesellschaftliches Projekt. Wenns nach mir ginge, würde es zum zentralen Element eines weltgemeinschaftlichen Nachhaltigkeitsmanagements.

    Dem Einwand, der vor allem aus der sozialdemokratischen Ecke vorgebracht wird, dass ein bedingungslos ausgezahltes Grundeinkommen nur die Ausgrenzung bzw. Isolierung von Menschen festige und dazu auch noch Passvität, sinnlosen Fernsehen- oder Alkoholkonsum usw.unterstütze, muss man entgegenhalten, dass es dabei ganz im Gegenteil darum geht, allen ein Mindestmaßes an einer menschenwürdigen Teilhabe zu ermöglichen – was allerdings ein Höchstmaß an Freiwilligkeit voraussetzt.

    Dass die dafür notwendige soziale Stärke nicht vom Himmel geschneit kommt, dürfte allerdings auch klar sein. Viele Wege führen dahin. Ein Schritt vorwärts wäre es womöglich, nicht mehr vereinzelten Einzelnen von Amts wegen ein Grundeinkommen zukommen zu lassen, das an allerlei – telweise menschenunwürdige – Bedingungen geknüpft ist, ob nun ALG II oder „ergänzende Sozialhilfe“, sondern das Geld – weitgehend selbt verwalteten – Zusammeschlüssen zu geben, die ihren Migliedern neben diesem Grundgehalt auch allerlei Möglichkeiten der persönlichen oder auch beruflichen Weiterbildung bieten sowie der ökologisch korrekten Freizeitgestaltung, der Teilnahme an interessanten Nachhaltigkeitsprojekten oder auch – auf Wunsch – der temoprären oder dauerhaften Teilhabe am 1. Arbeitsmarkt.

    Soweit erst einmal
    Gruß hh

  5. Für wen soll das bedingungslose Grundeinkommen da sein? Für alle, die in Deutschland leben?
    Für alle EU Bürger? Für die weltweite Bevölkerung? Wie soll das finanziert werden? Wie verträgt sich das mit den Nachhaltigkeitsreformvorstellungen von Future on Wings?
    Mit Deinen Gedichten kann ich mehr anfangen.
    viele Grüße von Eva

  6. Zum Bedingungslosen Grundeinkommen gibt WIKIPEDIA Auskunft und natürlich die entsprechenden Initiativen und Netzewerke. Es wird – wie so vieles – schlußendlich wohl nur als ein weltweites Unternehmen funktionieren. (Es gab übrigens in einer Gegend in Namibia ein recht erfolgreiches Experiment in der Richtung).

    Es geht am Ende darum, dass das ungeheuere Produktivvermögen, dass die Menschheit bisher angesammelt hat, in einer vernünftigen Weise eingesetzt wird, also dass z.B. der unbedingte Zwang zur Produktion immer mehr Waren gelockert werden kann, mehr Menschen mehr Experimente wagen und einfach auch menschenwürdiger leben können. Die Möglichkeiten der Finanzierung sind vielfältig. Es gibt ja schon jetzt sehr viel Basiseinkommen, das nicht selbst erarbeitet wurde wie z.B. Erbschaften. Vernünftige Ökosteuern und -zölle könnten einen Beitrag liefern und auch eine Begrenzung der Einkommensschere. Einhergehend mit dem Abbau von Ressourcenverschwednung für Unsinnsprodukte! Oder dem spekulativen Aufblasen immer neuer chaotscher und sozial bzw. ökologisch fragwrdiger Geldanlagen.

    Aber der Projektvorschlag ist ja ein anderer, nämlich Wir-AGs, die Projekte nachhaltiger Entwicklung durchführen und die ihren Mitgliedern neben einem – aufstockbaren – Grundeinkommen und der Möglichkeit, an der nachhaltigen Entwicklung Berlins (oder anderer Regionen) mitzuwirken, auch vielfältige Angebote der Fortbildung, der ökologisch sinnvollen Freizeitgestaltung oder auch Haushaltsführung angeboten würde, aber auch Möglichkeiten der (temporären oder auch festen) Vermittlung in den 1. Arbeitsmarkt über Leihabeit zu fairen Bedingungen.

    Das wäre auch etwas ganz anderes als die grad von Rot-Schwarz abgebaute ÖBS Geschichte. Deren Schwächen (und vielleicht auch Stärken?) im Hinblick auf so eine grundsätzlich neue Persektive zu ergründen, wäre Teil des Projektes also der Konzeptentwicklung für ein Modellprojekt, bei dem es vor allem auch darum ginge, angesichts so riesiger Herausforderungen wie die Begrennzung des antropologischen Treibhauseffektes die Köpfe und Herzen dafr zu begeistern, 1.) Experimente zu wagen und 2.) dahin zu kommen, dass die dabei gemachten Erfahrungen auch verallgemeinert werden, wenn sie denn positiv ausfallen.

    Gruß hh

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